Vier Ostholsteiner zu Gast in Berlin zur 4. Blaulichtkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion!
Nach gut zweijähriger Corona-Pause hat die SPD-Bundestagsfraktion am 26. September 2022 zu ihrer 4. "Blaulichtkonferenz" in den Reichstag eingeladen – teilgenommen haben im SPD-Fraktionssaal im Reichstag über 250 Helfer des THW, von Feuerwehren, Katastrophenschutzverbänden, Rettungsdiensten sowie Polizeibehörden aus dem gesamten Bundesgebiet, während weitere 150 Gäste digital zugeschaltet waren.
Auf Einladung von Bettina Hagedorn, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ostholstein waren drei THW-Aktive mit dem Eutiner Ortsbeauftragte Niels Happel, dem Zugtruppenführer des THW Neustadt Tim Schulenburg sowie seinem Kollegen, dem Helfer Nico Buß, dabei. Komplettiert wurde das Quartett durch den Kreisbeauftragten des DLRG im Kreis Ostholstein Sven Schönke, der bereits das 4. Mal der Einladung zur „Berliner Blaulichtkonferenz“ folgte. Die Konferenz fand aufgrund des Ukrainekrieges unter dem hochaktuellen Motto statt: „Krisenfest durch die Zeitenwende“.
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage weltweit, in Europa, aber auch für uns in Deutschland grundlegend verändert. Zu den bereits vielfältigen, stärker spürbaren Gefahren für unsere Gesellschaft durch die Folgen des Klimawandels mit schweren Flutkatastrophen, Orkanen, Dürren und Waldbränden kommen jetzt mit dem Ukraine-Krieg und seinen Folgen Bedrohungen im Cyberraum mit Wucht auf uns zu, die uns die höhere Verletzlichkeit moderner Industrie- und Wissensgesellschaften bewusst machen. Die militärische Konfrontation in Osteuropa und internationale Konflikte um Ressourcen sowie weiterhin zunehmende Flüchtlingszahlen stellen unsere Gesellschaft und unsere Verbände im Bevölkerungsschutz vor eklatante Herausforderungen.
Deshalb ist es der SPD-Bundestagsfraktion wichtig, nach der Corona-Pause den intensiven Austausch mit den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr und Organisationen des Zivil- und Katastrophenschutzes im Rahmen der 4. Blaulichtkonferenz endlich fortzusetzen. Im Mittelpunkt der mehrstündigen Konferenz standen darum Impulsbeiträge zu den diversen Aspekten des Bevölkerungsschutzes von unserer Bundesinnenministerin Nancy Faser, der Vizepräsidentin des THW Sabine Lackner sowie des Niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius.
Anschließend gab es eine ausführliche Diskussionsrunde mit allen Gästen, die später noch bei einem ungezwungenen ‚Get Together‘ auch mit Bettina Hagedorn fortgesetzt wurde.
Für Bettina Hagedorn ist bei den Treffen zur „Blaulichtkonferenz“ das persönliche Gespräch mit ihren geladenen Gästen stets besonders wichtig. Um den direkten und engen Kontakt mit den vielen Ehrenamtlern zu pflegen, hatte sie zuletzt am 26. August 2022 gemeinsam mit ihrem SPD-Kollegen aus dem Haushaltsausschuss Martin Gerster, der in Berlin für den Etat von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zuständig ist, mit dem THW Ortsverband Eutin zum ungezwungenen Grillabend mit den THW-Ortsverbänden aus Ostholstein und Lübeck eingeladen.
Hagedorn: „Deshalb lade ich vor der Konferenz meine Gäste immer noch – nach einem kleinen Rundgang durch das Paul-Löbe-Haus - zu einem gemeinsamen Mittagessen in die Parlamentarische Gesellschaft im ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais ein. In historischer Umgebung konnte ich mich mit meinen Gästen vor der eigentlichen Konferenz noch einmal sehr persönlich über die Herausforderungen Ihres Alltags im Katastrophenschutz angesichts der aktuellen multiplen Krisen austauschen, wo Rückendeckung aus der Politik besonders wichtig ist. Das ist für mich selbstverständlich, denn schließlich arbeiten im Katastrophenschutz und bei den Rettungsdiensten tausende Engagierte – häufig ehrenamtlich – professionell und in vorbildlicher Kooperation zum Schutz unserer Heimat und zum Wohle der Bevölkerung zusammen. Sicherheit in Deutschland soll für ALLE Menschen gewährleistet sein – darum setzt sich die SPD für eine dauerhafte Stärkung des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe ein. So konnten wir beispielsweise im Bundeshaushalt 2022 die Mittel für den Katastrophenschutz von 710 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 830 Millionen Euro erhöhen. Außerdem wurden im Jahr 2022 zusätzliche 146 Stellen beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe geschaffen. Auch die Bundespolizei erhielt einen Stellenzuwachs von 987 neuen Stellen und das Bundeskriminalamt einen Zuwachs um 167 Stellen. In den aktuellen Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2023 machen wir uns als SPD wieder stark, um genügend Mittel für Personal und Ausrüstung in all den relevanten Bereichen vorzuhalten. Die Helfer müssen sich auf unsere Unterstützung verlassen können!“
